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Bound2B verklagt Ardagh
Dosenstreit

Bound2B verklagt Ardagh

Bound2B, der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber der zugehörigen Patente, hat heute in Den Haag gegen Ardagh Metal Beverage Germany (vormals Ball Packaging Europe) Klage erhoben und verlangt wegen Vertragsverletzung Schadensersatz in Höhe von bis zu 250 Millionen Euro.

Angezeigt werde, dass Ardagh gemeinsame Produktentwicklungs- und Lizenzvereinbarungen, die 2004 abgeschlossen wurden, nicht eingehalten habe, teilt das niederländische Unternehmen mit. Das Bound2B-Management beschuldigt in der Klage Ardagh, dass das Unternehmen „durch die Vertragsverletzung daran gehindert wurde, sich weiterzuentwickeln oder mit seinen innovativen wiederverschließbaren Dosen irgendeinen weltweiten Marktanteil zu gewinnen“.

Bound2B verklagt Ardagh 1
Gegenstand der Auseinandersetzung: Deckel einer wiederverschließbaren Dose (Foto: Bound2B)

2004 hatte die Ball GmbH auf eine Exklusivitätsvereinbarung bestanden, weil sie zu dem Schluss gekommen war, dass die von Bound2B patentierte wiederverschließbare Getränkedose revolutionär sei. Die Exklusivität setzte voraus, dass Ball sich zur Entwicklung und Umsetzung eines strategischen Plans zur weltweiten Vermarktung der wiederverschließbaren Dose verpflichtete.

Der betreffende Teil des Ball-Konzerns wurde 2016 an Ardagh verkauft und der Name der Firma daraufhin geändert. Keine der Vertragsverpflichtungen hinsichtlich Investitionen oder der Vermarktung seien jemals erfüllt worden, so Bound2B. Auch seien die Nutzungslizenzgebühren nicht vollständig gezahlt worden.

Da Ardagh keine Versäumnisse oder Vertragsverletzungen eingestehe und auf Bemühungen, erneut ins Gespräch zu kommen, nicht eingehe, sehe man keine andere Möglichkeit, als Klage zu erheben. Der Gerichtstermin ist für 3. Januar 2019 anberaumt.

Über Bound2B B.V.

Die Innovationsfirma mit Sitz in den Niederlanden hat sich auf die Entwicklung neuer Produkte und Lösungen für unterschiedliche Branchen spezialisiert. Einen Schwerpunkt setzt sie auf den internationalen Getränkemarkt. Bound2B ist der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente. Der wiederverschließbare Teil für Getränkedosen wird von internationalen Getränkeherstellern wie z. B. Coca-Cola und Monster Energy benutzt.

 

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Bound2B verklagt Ardagh
Dosenstreit

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Bound2B, der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber der zugehörigen Patente, hat heute in Den Haag gegen Ardagh Metal Beverage Germany (vormals Ball Packaging Europe) Klage erhoben und verlangt wegen Vertragsverletzung Schadensersatz in Höhe von bis zu 250 Millionen Euro.

Angezeigt werde, dass Ardagh gemeinsame Produktentwicklungs- und Lizenzvereinbarungen, die 2004 abgeschlossen wurden, nicht eingehalten habe, teilt das niederländische Unternehmen mit. Das Bound2B-Management beschuldigt in der Klage Ardagh, dass das Unternehmen „durch die Vertragsverletzung daran gehindert wurde, sich weiterzuentwickeln oder mit seinen innovativen wiederverschließbaren Dosen irgendeinen weltweiten Marktanteil zu gewinnen“.

Bound2B verklagt Ardagh 1
Gegenstand der Auseinandersetzung: Deckel einer wiederverschließbaren Dose (Foto: Bound2B)

2004 hatte die Ball GmbH auf eine Exklusivitätsvereinbarung bestanden, weil sie zu dem Schluss gekommen war, dass die von Bound2B patentierte wiederverschließbare Getränkedose revolutionär sei. Die Exklusivität setzte voraus, dass Ball sich zur Entwicklung und Umsetzung eines strategischen Plans zur weltweiten Vermarktung der wiederverschließbaren Dose verpflichtete.

Der betreffende Teil des Ball-Konzerns wurde 2016 an Ardagh verkauft und der Name der Firma daraufhin geändert. Keine der Vertragsverpflichtungen hinsichtlich Investitionen oder der Vermarktung seien jemals erfüllt worden, so Bound2B. Auch seien die Nutzungslizenzgebühren nicht vollständig gezahlt worden.

Da Ardagh keine Versäumnisse oder Vertragsverletzungen eingestehe und auf Bemühungen, erneut ins Gespräch zu kommen, nicht eingehe, sehe man keine andere Möglichkeit, als Klage zu erheben. Der Gerichtstermin ist für 3. Januar 2019 anberaumt.

Über Bound2B B.V.

Die Innovationsfirma mit Sitz in den Niederlanden hat sich auf die Entwicklung neuer Produkte und Lösungen für unterschiedliche Branchen spezialisiert. Einen Schwerpunkt setzt sie auf den internationalen Getränkemarkt. Bound2B ist der Erfinder mehrerer wiederverschließbarer Getränkedosen und Inhaber deren Patente. Der wiederverschließbare Teil für Getränkedosen wird von internationalen Getränkeherstellern wie z. B. Coca-Cola und Monster Energy benutzt.

 

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