Die „Mehrweg-Allianz“ fordert von der Bundesregierung die Einführung einer Abgabe auf Einwegplastikflaschen und Dosen in Höhe von mindestens 20 Cent zusätzlich zum bestehenden Pfand. Die aufwendige Kennzeichnung von Getränkeverpackungen in der Nähe des Produktes sollte zudem verbessert werden und zukünftig zusätzlich direkt auf der Verpackung erfolgen. Die „Mehrweg-Allianz“ besteht aus der Deutschen Umwelthilfe (DUH), der Stiftung Initiative Mehrweg (SIM), dem Bundesverband des Deutschen Getränkefachgroßhandels (BV GFGH), dem Verband des Deutschen Getränke-Einzelhandels (VDGE), dem Verband Private Brauereien Deutschland und dem Verband Pro Mehrweg.
Allein in Deutschland werden laut „Mehrweg-Allianz“ jährlich rund 16,4 Milliarden Einwegplastikflaschen mit einem Gewicht von mehr als 470.000 Tonnen hergestellt und auch die Getränkedose sei mit zweistelligen Wachstumsraten weiter auf dem Vormarsch. Wenn bereits jetzt erkennbar sei, dass klimafreundliche Mehrwegflaschen bis 2021 den Marktanteil von 70 Prozent nicht erreichen werden, müsse die Bundesregierung gemäß einem Entschließungsantrag des Bundestages vom 28. März 2017 „weitergehende rechtliche Maßnahmen“ entwickeln, heißt es. Eine solche weitergehende Maßnahme muss nach Einschätzung der „Mehrweg-Allianz“ die Einführung einer Lenkungsabgabe auf Einweggetränkeverpackungen in Höhe von 20 Cent (zusätzlich zum Pfand) sein, wie sie bei Alkopops seit Jahren besteht.
Pfand auf alle Einwegverpackungen
Die „Mehrweg-Allianz“ fordert außerdem eine Vereinfachung der Einwegpfandpflicht, die anhand der Getränkeverpackung festgelegt werden müsse. Es sei nicht nachvollziehbar, warum dieselbe Einwegplastikflasche mit Cola bepfandet, aber mit Saft unbepfandet ist. Auch Getränkekartons seien unökologische Einwegverpackungen und sollten künftig mit einem Einwegpfand belegt werden, heißt es.
Für eine selbstbestimmte Entscheidung am Verkaufsregal sei es notwendig, dass Verbraucher Mehrweg und Einweg eindeutig unterscheiden könnten. Deshalb habe die Bundesregierung im Verpackungsgesetz eine Kennzeichnung am Verkaufsort festgelegt. Aktuelle Tests der DUH belegen jedoch erhebliche Probleme bei der Umsetzung in großen Supermärkten. Neben fehlenden Hinweisen und zu kleinen Schildern, sei insbesondere die falsche Kennzeichnung von Einweg als Mehrweg problematisch. Daher fordert die „Mehrweg-Allianz“ die Einführung einer zusätzlichen Kennzeichnung direkt auf der Verpackung.
