Der Spirituosenverband BSI spricht sich vehement gegen eine Erhöhung der Steuern auf Spirituosen aus. Entsprechende Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit zur Entlastung der Krankenkassen nennt der Verband „unverhältnismäßig, widersprüchlich und kontraproduktiv“.
Zur Begründung verweist der BSI auf die jetzt schon schwierige Marktsituation. In den letzten drei Jahren sei der Branchenabsatz insgesamt um zehn Prozent zurückgegangen; zur derzeitigen Kaufzurückhaltung hinzu kämen hohe Preise für Rohstoffe und Energie. Gerade mittelständische Unternehmen und Brennereien würden unter höheren Steuern massiv leiden, es drohe der Verlust von Arbeitsplätzen und Gewerbesteuern.
Zudem sieht sich die Branchenvertretung im Wettbewerb mit anderen alkoholischen Kategorien ungerecht behandelt: Spirituosen machten nur vier Prozent Marktanteil aus, leisteten aber mit rund 70 Prozent heute bereits den bei weitem höchsten Steuerbeitrag.
Auch sei eine höhere Alkoholsteuer als staatliche Finanzierungsquelle ungeeignet, da sie ein Ausweichen auf andere, preisgünstigere alkoholische Getränke fördere, womit das Steueraufkommen über die rückläufige Nachfrage hinaus weiter gemindert werde.
Als Maßnahme im Sinne der Gesundheitsvorsorge sieht der BSI eine höhere Steuer ebenfalls nicht als tauglich an. Erwiesenermaßen sei sie kein zielgenaues Instrument gegen Alkoholabhängigkeit, die Maßnahme ändere nichts am problematischen Konsum und an dem Verhalten von Risikogruppen, heißt es aus Bonn. Zugleich würde eine einseitige Höherbesteuerung von Spirituosen 95 Prozent der Konsumenten unverhältnismäßig belasten, die maßvoll genießen.
